Leverkusen: Protest gegen ESN-Veranstaltung im Forum
Nächste Woche (20.10.) veranstaltet die Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN) aus dem Europäischen Parlament ein Event bei uns in der Stadt. Das sorgt aktuell für ordentlich Kritik. Verschiedene Organisationen rufen zu einer Demo auf.
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Zu der Fraktion gehören mehrere rechtspopulistische Parteien aus der EU. Das europäische Parlament hat im Sommer für ein Prüfverfahren gegen ESN gestimmt, weil die Fraktion gegen Grundwerte der EU verstoßen könnte. Die zuständige Aufsichtsbehörde prüft das jetzt. Es geht um Grundwerte wie zum Beispiel Achtung der Menschenwürde und Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichtkeit.
Zeichen gegen Hass und Hetze
Zur ESN-Fraktion auch die AfD. Deshalb werden bei der Veranstaltung auch einige AfD-Mitglieder dabei sein – unter anderem Ulrich Siegmund, der Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt. Dort gilt die AfD als gesichert rechtsextremistisch. Auch Alice Weidel soll im Forum dabei sein. Verschiedene Organisationen haben angekündigt, dass sie dagegen demonstrieren wollen. Unter anderem rufen die Omas gegen Rechts, das Bündnis „Lev ist bunt“ und die Linke dazu auf, auf die Straße zu gehen. Sie wollen während der Veranstaltung gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, Hass und Hetze setzen.