Leverkusener Politik im Lockdown
Auch die Leverkusener Politik fährt in der Pandemie jetzt wieder etwas runter. Die Stadt hat mehrere Ausschussitzungen in den kommenden Wochen abgesagt und verschoben. Sie reagiert damit auf die Kritik mehrerer Politiker.
Veröffentlicht: Freitag, 15.01.2021 10:04
Geschlossenen Geschäfte, keine Treffen mit Freunden – überall setzen wir die strengen Corona-Maßnahmen um. Nur politische Sitzungen sollen bei uns in der Stadt nach wie vor stattfinden. Das hatten Politiker verschiedener Parteien kritisiert.
Laut Landesverordnung können und müssen dringende politische Entscheidungen auch während des Lockdowns getroffen werden. Die Stadt hat sich die Tagesordnungen der verschiedenen Leverkusener Gremien jetzt noch einmal genauer angeguckt. Weil einige Themen nicht dringend sind, hat sie unter anderem den Schul- und Sozialausschuss abgesagt.
Die Ratssitzung am kommenden Mittwoch muss dagegen auf jeden Fall stattfinden. Hier wird es um wichtige Entscheidungen zum Autobahnausbau und zur geplanten Gas-Pipeline durch Leverkusen gehen.