SPD kritisiert die Abschaffung der Stichwahl
Die Abschaffung der Stichwahl in NRW stößt bei der SPD in Leverkusen auf heftige Kritik. Die CDU/FDP-Mehrheit im Landtag wolle damit nur ihre Macht sichern, glaubt die SPD. Die NRW-Regierung hat die Stichwahl gestern abgeschafft.
Veröffentlicht: Freitag, 12.04.2019 12:35
Das Kommunalwahlrecht könne nicht alle paar Jahre an entscheidender Stelle verändert werden, bemängelt die SPD. In Leverkusen wird nächstes Jahr der Oberbürgermeister neu gewählt. Eine Stichwahl würde sicherstellen, dass wirklich eine Mehrheit der Wähler hinter dem Oberbürgermeister steht, sagt die SPD.
Die Stichwahl wurde in den letzten Jahren immer wieder eingeführt und dann wieder abgeschafft. Der ehemalige Leverkusener Oberbürgermeister Buchhorn konnte damals zum Beispiel mit nur rund 40 Prozent der Stimmen gewählt werden. Ohne Stichwahl.