SPD muss sich für Herbst-Wahlen aufstellen
Die SPD-Mitglieder aus Manfort und Wiesdorf kommen am Dienstagabend zum ersten Mal in Coronazeiten zu einer Mitgliederversammlung zusammen. Hintergrund sind Vorwahlen für die anstehende Kommunalwahl im September. Die SPD will die Wahl eigentlich verschieben –muss aber im Fall, dass die Wahlen stattfinden ihre Kandidaten für die Wahlkreise bestimmen. Die Partei bezeichnet das Ganze als Dilemma.
Veröffentlicht: Dienstag, 26.05.2020 14:18
Wahlen in Coronazeiten können nicht so fair ablaufen, wie sonst, sagt die SPD. Zum Beispiel könnten die Wähler die Kandidaten nicht richtig kennenlernen - außerdem werde die Gesundheit aller aufs Spiel gesetzt. Die SPD-Mitglieder in Leverkusen fordern deshalb eine generelle Verschiebung der Kommunalwahl.
Eine Forderung, die die NRW-Landesregierung nicht teilt und zu der sich auch der SPD-Landesverband bislang nicht geäußert hat. Die Landesregierung will noch diese Woche ein Gesetz verabschieden, das die Durchführung der Kommunalwahlen 2020 garantiert. Unter anderem mit verkürzten Fristen für die Kandidatenauswahl.
Streit um Landtagsabgeordnete
Die dienstälteste Bürgermeisterin der Stadt Eva Lux wird bei der nächsten Wahl nicht mehr für das Bürgermeisteramt oder einen Sitz im Stadtrat antreten. Grund dafür ist ein Beschluss aus ihrer Partei, der vorsieht, dass Ratsmitglieder nichts mehr gleichzeitig im Landtag ein Mandat halten sollen. Bei der Leverkusener SPD trifft das nur auf Lux zu, deshalb wird der Beschluss auch als Vorstoß gegen sie als Person gewertet. Lux hat in einem internen Brief Teilen ihrer Parteikollegen schwere Vorwürfe gemacht.