Abschiebung von Leverkusener Familie: Ministerin ordnet ein
Die Ausländerbehörde Leverkusen hat nur geltendes Recht angewendet. Das ist der Tenor von NRWs-Integrationsministerin Verena Schäffer in einer Stellungnahme. In der bezieht sie sich auf die aktuell laufenden Abschiebung einer Leverkusener Familie und ordnet den bisherigen Verlauf ein.
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Einordnung
Unter anderem greift Schäffer den Umstand auf, dass die Familie bei der Abschiebung unterschiedliche Flüge bekommen sollte. Das sei ein Einzelfall, und der sei auch zustande gekommen, weil eine ärztliche Begleitung vorgesehen war. Weil ein Sohn nicht rechtzeitig zum Flughafen gebracht wurde, wurde die Abschiebung der Familie dann zum Teil abgebrochen. Eine Trennung von Mutter und Sohn sollte vermieden werden. In dem sechsseitigen Schreiben erklärt die Grünen-Politikerin Schäffer, dass die Stadt Leverkusen entsprechend des geltenden Rechts gehandelt habe. Zuvor hatten die Grünen Leverkusen die rechtlichen Möglichkeiten bei Abschiebungen scharf kritisiert.