Neuer Anlauf für Stadtrats-Pause

Sollte sich der Stadtrat mit rund 60 Mitgliedern auch in Pandemiezeiten regelmäßig treffen? Darüber gibt es seit der letzten Sitzung am Montag immer noch keine Einigkeit unter den Fraktionen. SPD, Grüne und CDU haben jetzt einen neuen Antrag gestellt, über den die Ratsmitglieder schriftlich zu Hause abstimmen sollen. 

Rathaus-Galerie, Wiesdorf, Fußgängerzone, Symbolbild
© Benedikt Klein

So sollen auch die Ratsmitglieder abstimmen können, die aus Angst vor einer Infektion nicht zu den Sitzungen kommen. Denn genau darum geht es: Statt des Rates soll nur noch der Hauptausschuss wichtige Entscheidungen treffen. Dazu müssten sich nur wenige Politiker regelmäßig treffen und das Infektionsrisiko wäre deutlich geringer, so die Begründung. Der Antrag war in der Ratssitzung am Montag um eine Stimme gescheitert. Kritik für den erneuten Antrag gibt es von Aufbruch Leverkusen. Opladen Plus und FDP sind auch dagegen. Sie schlagen vor, stattdessen Ratssitzungen in einen größeren Raum zu verlegen, zum Beispiel in die Ostermann-Arena, und nicht-wichtige Entscheidung prinzipiell auf die Zeit nach der Pandemie zu vertagen.  

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