Autobahnausbau: Leverkusen prüft Klage gegen die Megastelze

Veröffentlicht: Freitag, 13.12.2024 15:04

Die Stadt und das Bündnis Keinen Meter mehr prüfen eine mögliche Klage gegen die Megastelze. Explodierende Kosten machen die favorisierte Tunnellösung unmöglich. Jetzt soll es zum Bundesverwaltungsgericht gehen.

Die Stadt und das Bündnis Keinen Meter mehr planen eine Klage gegen den Bau der Megastelze. Die Stadt setzt sich seit langem für eine Tunnellösung ein, doch die Kosten dafür sind explodiert - und die Stadt müsste sie übernehmen.

Hintergrund der Klage

Am 13. Dezember 2024 hat die Stadt mitgeteilt, dass sie gemeinsam mit dem Bündnis Keinen Meter mehr gegen den Bau der Megastelze klagen will. Ursprünglich hatte das Bundesverkehrsministerium einen Tunnelbau als möglich erklärt, jedoch nur unter der Bedingung, dass die Mehrkosten von der Stadt übernommen werden. Bis Ende 2024 sollte die Stadt außerdem ein Konzept zur Finanzierung vorlegen.

Explodierende Kosten

Die geschätzten Mehrkosten für den Tunnelbau sind von 400 Millionen Euro auf über 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Diese Summe ist für die Stadt natürlich untragbar, selbst mit einem gesunden Haushalt. Die Stadt sieht sich daher gezwungen, rechtliche Schritte beim Bundesverwaltungsgericht in Erwägung zu ziehen, da die Tunnellösung unter diesen Bedingungen unmöglich gemacht wird.