Leverkusener SPD-Fraktionsspitze in der Krise?

Veröffentlicht: Samstag, 07.01.2023 17:04

Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen - Dirk Löb und Sven Tahiri - haben Ihren Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand erklärt. In einem Brief an die Fraktion und den Unterbezirksvorstand haben sie die Gründe für den sofortigen Rücktritt dargelegt.

In den letzten Monaten hatte es vermehrt Spannungen innerhalb des Fraktionsvorstands und der Ratsfraktion gegeben, die auch öffentlich deutlich sichtbar sind, so die Kritik der beiden SPD-Politiker. Als SPD-Fraktion haben man es nicht geschafft, bei wichtigen Themen eine offensichtliche Meinung zu vertreten. Dabei fordern viele große Themen eine sozialdemokratische Weichenstellung und mutige Entscheidungen, begründet Dirk Löb den Schritt.

Mangelnde Kommunikation, persönliche Interessen und inhaltliche Zerrissenheit würden sich auch in der Gremienarbeit zeigen, heißt es weiter. So ist die SPD-Fraktion beispielsweise im Baubereich praktisch unsichtbar, was in der letzten Bauausschuss-Sitzung beim Thema Millenium-Eiche oder bei dem Thema Kitaflächen deutlich wurde.

Und die Selbstkritik von Löb und Tahiri wird noch härter: "Alles in allem ist die SPD, als die den Oberbürgermeister stellende Partei, keine verlässliche Partnerin für die Verwaltung und wird in der Öffentlichkeit und vom politischen Gegner mit Hohn verspottet."

Interne Zerwürfnisse statt guter Fraktionsarbeit

Statt einem vertrauensvollen Umgang zwischen Fraktionsvorstand, Oberbürgermeister sowie der Parteiführung, beschädige man die eigenen Leute. Ein Verhalten, dass man vom politischen Gegner, aber nicht aus den eigenen Reihen erwartet, heißt es weiter.

„Wir sehen keine Möglichkeit, unser Ziel, Leverkusen zukunftsfähig mitzugestalten, gemeinsam als SPD-Fraktionsvorstand zu erreichen“, so Dirk Löb. Dazu Sven Tahiri: „Ebenso schützen wir uns und unsere Familien, da die Spannungen und Konflikte unerträglich sind und an die Gesundheit gehen. Immerhin ist Kommunalpolitik ein Ehrenamt, das neben Beruf und Familie ausgeübt wird, was viele oft vergessen.“

Mit dem Schritt wollen die zwei SPD-Politiker nach eigenen Angaben Schaden von der Partei abwenden. Die regulären Neuwahlen für den Fraktionsvorstand stehen im Frühjahr an. Wie es bis dahin weiter geht, müsse die Ratsfraktion entscheiden. Die inhaltliche Arbeit muss und wird aber unabhängig von der Besetzung des Fraktionsvorstands weitergehen, heißt es abschließend